Notfalltreffpunkte und die Koordination des Verkehrs haben sich als zentrale Instrumente zur Evakuierung der Bevölkerung im Ereignisfall oder in einer Krise erwiesen. In der Planung grossräumiger Evakuierungen zeigen sich jedoch noch Lücken, beispielsweise bei besonderen Einrichtungen wie Spitäler. Dies geht aus einem Bericht hervor, den der Bundesrat in Erfüllung des Postulats 23.3740 Riniker gutgeheissen hat. Der Bundesrat will die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten und deshalb die Grundlagen verbessern sowie weiterentwickeln.
Die Evakuierung – insbesondere eines umfangreichen Gebiets – ist eine der wichtigsten und zugleich herausforderndsten Massnahmen des Bevölkerungsschutzes, um die Auswirkungen eines Ereignisses zu begrenzen. Behörden und Einsatzorganisationen stehen in einem solchen Fall unter besonders hohem Zeitdruck, müssen die Verfügbarkeit der notwendigen Transportinfrastruktur gewährleisten und die Regelung der Verkehrslage unter erschwerten Bedingungen sicherstellen.
Die aktuellen schweizweit etablierten Grundlagen für eine grossräumige Evakuierung basieren auf Planungen, die im Nachgang an den Kernkraftwerkunfall in Fukushima von 2011 durch Kantone, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) und die zuständigen Stellen im Bereich Verkehr (unter anderem SBB und PostAuto) initiiert worden sind. Das daraus resultierte Modell ist zwar hauptsächlich auf das Szenario eines KKW-Unfalls ausgerichtet. Dank seiner einfachen Kernidee und seinem modularen Aufbau mit den drei Elementen «Notfalltreffpunkte», «Aufnahmestellen» und «Betreuungsstellen» kann das Modell auch für eine Vielzahl anderer Szenarien angewendet werden.
Notfalltreffpunkt schweizweit eingerichtet
Insbesondere die Notfalltreffpunkte sind in der Schweiz mittlerweile fast flächendeckend eingerichtet worden. Sie dienen als zentrale Anlaufstellen für die Bevölkerung bei Katastrophen und Notlagen, um Informationen zu erhalten, Notrufe abzusetzen und bei Bedarf weitere Unterstützung zu erhalten.
Im Weiteren besteht mit der Koordination des Verkehrs in Ausnahmesituationen (KOVE) eine Krisenorganisation, die auch im Falle von vorsorglichen grossräumigen Evakuierungen zum Einsatz kommt.
Evakuierungskonzepte gezielt weiterentwickeln
Übungen auf kantonaler und Bundesebene haben in den vergangenen Jahren jedoch gezeigt, dass bei der Planung von grossräumigen Evakuierungen noch konzeptionelle Lücken bestehen wie beispielsweise für sogenannte besondere Einrichtungen, zu denen unter anderem Spitäler gehören. Vor diesem Hintergrund und aufgrund des sich verändernden sicherheitspolitischen Umfeldes, sind verschiedene Projekte mit Beteiligung von Bund, Kantonen und der Armee initiiert worden, die sich der Thematik von Evakuierungen im Rahmen ziviler Ereignisse beziehungsweise im Fall eines bewaffneten Konflikts widmen. Dazu gehört beispielsweise die «Fähigkeitsanalyse Bevölkerungsschutz», die sich unter anderem mit den Herausforderungen von Evakuierungen bei einer direkten militärischen Bedrohung gegen die Schweiz auseinandersetzt.
Der Bericht des Bundesrates in Beantwortung des Postulats 23.3740 Riniker dient als Grundlage für die notwendigen Folgearbeiten zur Schliessung der Lücken im Bereich der Planung von Evakuierungen. Es geht insbesondere auch darum, die bestehenden Grundlagen zu verbessern und weiterzuentwickeln. Das übergeordnete Ziel besteht darin, die in der Schweiz vorhandenen Fähigkeiten so zu bündeln und zu nutzen, dass die Evakuierung im Ereignisfall als eine Massnahme mit grösstmöglichem Schutz für die Bevölkerung durchgeführt werden kann.
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